Neuigkeiten - Gemeinderat

Gemeinderat

Verabschiedung ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder
31/08/2019

In der jüngsten Sitzung verabschiedete der Unterzeichner ausgeschiedene Mitglieder des Gemeinderates.

Die Brüder Stefan und Dirk Löffler gehörten dem Gemeinderat jeweils 15 Jahre an.

Karl Kremer erhielt für eine 30-jährige Tätigkeit im Rat eine Urkunde des Gemeinde- und Städtebundes. Er fungierte über viele Jahre auch als Erster Beigeordneter.

Ortsbürgermeister Markus Landsrath lobte das große ehrenamtliche Engagement über so einen langen Zeitraum.

Bereits in der konstituierenden Sitzung wurde Christian Käfer nach 5 Jahren Ratszugehörigkeit verabschiedet.

 

Markus Landsrath

Ortsbürgermeister

 

 

Text unter Foto (Foto: Jörg Heiser)

Im Rahmen einer kleinen Feierstunde erhielten die ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder eine Urkunde und Ehrengaben.

v. l. n. r.: Markus Landsrath, Karl Kremer, Dirk und Stefan Löffler

 

 

Verabschiedung ausgeschiedener Gemeinderatsmitglieder
Edgar Pinger und Jörg Heiser sind die neuen Beigeordneten der Ortgemeinde Gondershausen
28/06/2019

Im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates stand auch die Wahl der Beigeordneten auf der Tagesordnung.

Zunächst erfolgte nach Wiederwahl die Ernennung des Ortbürgermeisters.

Markus Landsrath bedankte sich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen auch für seine dritte Wahlperiode.

Nachdem der geschäftsführende Erste Beigeordnete Ewald Schuhmacher verkündet hatte, dass er sich nicht mehr zur Wahl eines Beigeordneten zur Verfügung stellen möchte, wurde Edgar Pinger für dieses Ehrenamt vorgeschlagen.

Bei der anschließenden geheimen Wahl erhielt er 13 von 14 Ja-Stimmen.

Für das Amt des 2. Vertreters des Ortsbürgermeisters wurde Jörg Heiser vorgeschlagen.

Er erhielt bei der geheimen Wahl 12 von 14 Ja-Stimmen.

Nach der Wahl erfolgte die Ernennung, Vereidigung und die Einführung der Beigeordneten durch den Unterzeichner.

Zu den ersten Gratulanten gehörte der anwesende Bürgermeister Peter Unkel.

 

 

 

Foto: Ortsgemeinde

Von links: Peter Unkel, Edgar Pinger (Erster Beigeordneter), Jörg Heiser (Beigeordneter), Markus Landsrath (Ortsbürgermeister) und Ewald Schuhmacher (früherer Ortsbürgermeister und zuletzt Erster Beigeordneter)

Edgar Pinger und Jörg Heiser sind die neuen Beigeordneten der Ortgemeinde Gondershausen
Wahlergebnisse Kommunalwahlen 2019 - Ortsbürgermeister - Gemeinderat
06/06/2019

Am 04.06.2019 fand die Sitzung des Wahlausschusses der Ortsgemeinde Gondershausen statt.

Unter dem Vorsitz von Ewald Schuhmacher wurde verkündet, dass der amtierende Ortsbürgermeister mit 84,65 Prozent der Stimmen in seinem Amt bestätigt wurde.

Markus Landsrath bedankte sich ausdrücklich für das entgegengebrachte Vertrauen.

 

Die Ergebnisse der Gemeinderatswahlen finden SIe hier.

Wahlergebnisse Kommunalwahlen 2019 - Ortsbürgermeister - Gemeinderat
Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 07.06.17
07/06/2017

 

A. Öffentlicher Teil

 

1.    Vorstellung der Vorentwurfsplanung für die Erweiterung des Neubaugebietes „Harder Delle“

Zur Vorstellung der Vorentwurfsplanung für die Erweiterung des Neubaugebietes „Harder Delle“ begrüßte der Vorsitzende den Planer, welcher den Ratsmitgliedern zwei mögliche Erweiterungsvarianten vorstellte.

 

2.    11. Änderung des Flächennutzungsplans; Ermittlung des Fortschreibungsbedarfs

Die Gemeinde würde gerne den Bereich unterhalb des Sportplatzes im Flächennutzungsplan als Bauerwartungsland ausweisen, darf dies jedoch aus landesplanerischen Gründen nicht.

 

3.    Sanierungsmaßnahme der Lüftungsanlage Gunthershalle

Der Gemeinderat nahm die Gründe für eine getroffene Eilentscheidung zur Vergabe der Fachingenieurleistungen zur Erneuerung der Lüftungsanlage an ein Ingenieurbüro zustimmend zur Kenntnis.

 

4.    Projekt „Breitbandausbau im Rhein-Hunsrück-Kreis“; Übernahme des Kostenanteils an den Ausbaukosten

Der Rat beschloss, die Aktivitäten zur Umsetzung des kreisweiten Breitbandausbauprojektes mit der entsprechenden Kostenbeteiligung weiterhin zu unterstützen.

 

5.    Bauangelegenheiten

Der Rat erteilte sein Einvernehmen zu einer geplanten Baumaßnahme in der Schulstraße.

 

 

B. Nichtöffentlicher Teil

 

6.     Grundstücksangelegenheiten

Im Rahmen der Ausbaumaßnahme „Schulstraße“ beschloss der Rat die Aufteilung des Grundstückes (Flurstück-Nr. 52) in einen Teil für eine Anbindungsstraße für die Gunthershalle bzw. für die spätere Anbindung des Neubaugebietes „Auf Petersgasse“ sowie in ein Baugrundstück.

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 07.06.17
Einwohnerinfo über die Sitzung des Gemeinderates am 16.08.2016
21/08/2016

1.    Jahresabschluss 2015

Die Mitglieder des Gemeinderates stellten den geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2015 fest. Unter Vorsitz des ältesten anwesenden Ratsmitgliedes Karl Kremer  wurde die Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten einstimmig beschlossen.

2.    Straßenausbaumaßnahme „Schulstraße“; Sachstandsbericht

Der Vorsitzende verwies auf den Pressetext, der unter Federführung der Bauabteilung der  VGV und des Ersten Beigeordneten Ewald Schuhmacher kürzlich veröffentlich wurde.

Die Arbeiten liegen im Zeitplan.

In Kürze wird bereits die Tragschicht im 1. Bauabschnitt zw. Ahornweg und Kapellenweg (incl. Kreuzungsbereiche) eingefahren. Unübersehbar wird derzeit der Stauraumkanal im Abschnitt zwischen Kapellenweg und Schönecker Straße eingebracht.

Die Fertigstellung des 1. Bauabschnittes soll mit einer bituminösen Deckschicht planmäßig Ende Nov- Anfang Dez. erfolgen.

 

3.    Friedhofsangelegenheiten

Der Gemeinderat beschließt die geplante Fläche, die als Ruhewald fungieren soll, von der Forstverwaltung einzuzäunen zu lassen. Der Wildgatterzaun soll die Schäden an der Wiesenfläche, die durch Wildschweine angerichtet werden, verhindern.

 

4.    Verkehrsangelegenheiten; Errichtung von „Tempo-30-Zonen“

Der Gemeinderat stimmt dem Vorschlag der Verbandsgemeindeverwaltung zu, dass sie in sämtlichen Nebenstraßen der Rhein-Mosel-Straße (L 206) eine „Tempo-30-Zone“ anordnen möchte. Darüber hinaus bittet der Gemeinderat die Verbandsgemeindeverwaltung um Prüfung, ob unterstützend in den Nebenstraßen, die als „Durchgangsstraße“ fungieren, die Zahl „30“ in weißer Farbe auf die Fahrbahn aufgebracht werden kann (analog: der Rhein-Mosel-Straße). Gleiches sollte zur Kenntlichmachung  an Bushaltestellen durch Aufbringen des Buchstabes „H“, wie in der Ortsgemeinde Laubach praktiziert, erfolgen.

 

5.    Verkauf von gemeindeeigenen Baugrundstücken

Der Beschluss vom 08.12.2015 wird zurückgenommen. Danach sollten die verbliebenen gemeindeeigenen Baugrundstücke nur an Gondershausener Bürger/innen veräußert werden. Es meldeten sich seither ausschließlich auswärtige Interessenten.

Die Erweiterung des Neubaugebietes „Harder Delle“ soll zügig umgesetzt werden.

Wenn sich in den kommenden zwei Wochen nach dieser Veröffentlichung im Amtsblatt keine Gondershausener melden, erfolgt der Verkauf auch wieder an Auswärtige.

 

6.    Mitteilungen und Anregungen

Veranstaltungskalender 2017

                 21. – 22. 01.2017 Antoniuskirmes

                 30.04.2017 Erstkommunion

                 13. – 15.05.2017 Servatiuskirmes

                 10.11.2017 St. Martin

 

       DRK-Mitgliederwerbung

Das DRK teilt schriftlich mit, dass im Kreis ab dem 15.08.2016 (Dauer ca. 3 Monate) eine Mitgliederwerbung von Haus zu Haus durchgeführt wird.

 

       Erstellung eines Bildbandes für Gondershausen

 Der Vorsitzende teilt mit, dass im Herbst ein Treffen von Interessierten stattfinden wird,  die sich zum Ziel gesetzt haben einen „Bildband für Gondershausen“ zusammenzustellen.  Federführend werden Arno Quirin und Ewald Schuhmacher das Projekt begleiten.

 

 

 

 

 

                 

 

 

 

 

 

Einwohnerinfo über die Sitzung des Gemeinderates am 16.08.2016
Ehrung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Manfred Christ
24/05/2016

Im Rahmen der Sitzung des Gemeinderates am 24.05.2016 würdigten Ortsbürgermeister Markus Landsrath, Ortsbürgermeister a. D. Ewald Schuhmacher und das Ratsmitglied Karl Kremer das fast 32-jährige ehrenamtliche Engagement von Manfred Christ als Mitglied des Gemeinderates und des Haushalts-, Finanz- und Bauausschusses. Besonders wurde sein eingebrachtes Fachwissen im Bauwesen unterstrichen.

Im Anschluss bedankte sich der Vorsitzende ausdrücklich im Namen des Gemeinderates für die geleistete Arbeit zum Wohle der Gemeinde und überreichte Manfred Christ eine Ehrenurkunde des Gemeinde- und Städtebundes und eine Ehrengabe der Gemeinde.

(Foto: Rainer Fliedner)

Ehrung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Manfred Christ
Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 24. Mai 2016
24/05/2016

1.    Wahl eines Mitgliedes des Haushalts-, Finanz- und Bauausschusses

Der Ortsgemeinderat wählte einstimmig die von der Wählergruppe Landsrath vorgeschlagene Marlène Zehfuß zum Mitglied im Haushalts-, Finanz- und Bauausschuss.

 

2.    Entscheidung über die Einwerbung, Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO

Der Ortsgemeinde Gondershausen wurde eine Spende von Herrn Alfred Klabautschke (Planungsbüro Klabautschke, Koblenz) in Höhe von 100,- Euro als Zuschuss für die Feierlichkeiten anlässlich der offiziellen Übergabe der Schönecker Straße am 07.05.2016 angeboten. Der Gemeinderat stimmte der Annahme der o. a. Spende zu.

 

3.  Vollzug des Landesnaturschutzgesetzes (LNatSchG); Natura 2000-

 Bewirtschaftsplanung für FFH-Gebiete; Herstellung des Benehmens mit den kommunalen Planungsträgern gemäß § 17 Abs. 3 LNatSchG

Weil Planungen der Ortsgemeinde Gondershausen in den dargestellten Bereichen tangiert sind, stellt der Ortsgemeinderat das Benehmen gem. § 17 Abs. 3 LNatSchG nicht her.

 

4.    Wartungsverträge zur Straßenbeleuchtung; Anpassung der Vertragslaufzeiten

Der Ortsbürgermeister wurde ermächtigt, die Anpassung der Laufzeit des Straßenbeleuchtungswartungsvertrages mit Enddatum zum 30.06.2022 abzuschließen.

 

Hinweis: Jeder Bürger/in kann einen Defekt an der Straßenbeleuchtung über die Homepage: www.rwe.com/laterneaus oder die kostenlose Telefonnummer: 0800-4112244 selbst melden.

 

5.    Information über eine mögliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der gesamten Ortslage

Der Vorsitzende begrüßte zu diesem Herrn Joachim Busch als Kommunalbetreuer der RWE. Herr Busch erläuterte die gesetzlichen Vorgaben und die technischen Voraussetzungen für eine generelle Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik.

Er hob hervor, dass bei Einsatz der LED-Technik ein gedimmtes Durchbrennen der Straßenbeleuchtung in der Nacht trotzdem zu einer erheblichen Energieersparnis führt.

Man verständigte sich darauf, dass Herr Busch der Gemeinde ein konkretes Angebot vorlegt und dann zu einem späteren Zeitpunkt darüber entschieden werden soll.

 

6.    Ausbau eines Mikrorohrsystems für die Glasfaserversorgung in der Ortsgemeinde Gondershausen;  Vergabe der Planungsleistungen

Die Internetverbindung der Ortsgemeinde Gondershausen wird derzeit über die vorhandenen Telekomanlagen bereitgestellt. In Zukunft ist mit einer Zunahme des Datenvolumens zu rechnen, die Geschwindigkeit des Internets (Datenübertragungsrate) über die vorhandenen Kupferkabel ist jedoch begrenzt und nimmt mit Abstand zur Verteilerstation deutlich ab. Um auch zukünftig den Anforderungen an eine moderne innerörtliche Infrastruktur im Datenaustausch mitzuhalten, beabsichtigt die Ortsgemeinde Maßnahmen zu ergreifen, um den Anschluss aller Grundstücke nach und nach an die Glasfaserversorgung zu ermöglichen.

Durch den Aufbau eines Mikrorohrsystems kann künftig jedes Haus über ein separates Glasfaserkabel, welches später in das Leerrohrsystem eingeblasen wird, versorgt werden. Diese Einzelanbindung bedingt jedoch in regelmäßigen Abständen (ca. alle 20 Häuser) die Errichtung von Verteilschächten, weshalb vor der Verlegung einmalig eine Netz-System-Planung erforderlich ist.

Der Ortsgemeinderat beschließt, die Ausführungsplanung für den Aufbau eines Mikrorohrsystems an die RWE Fiber Net zu vergeben.

 

7.    Ausbau der „Schulstraße“ (1. Bauabschnitt);  Vergabe Mikrorohrleitung; Lieferung und Leistungen

Das Erfordernis der Planung zum Aufbau eines Mikrorohrsystems wurde unter 6. zum vorhergehenden Tagesordnungspunkt dargelegt.

Während der Ausbauarbeiten der Schulstraße kann im Zuge der Kabelverlegung für die Niederspannung und das Beleuchtungskabel das Mikrorohr mit verlegt werden. Die Leistungen zur Verlegung und Montage sowohl im öffentlichen Raum als auch auf den privaten Grundstücken bis in den Keller teilen sich in zwei Blöcke auf:       Lieferung und Montage sowie die     Tiefbauarbeiten inkl. Verlegung.

Durch die Verlegung von Mikrorohren im Straßenraum bis zu allen Anwesen im 1. Bauabschnitt der Schulstraße werden alle Voraussetzungen für den späteren Anschluss an die Glasfaserversorgung geschaffen.

Der Ortsgemeinderat beschließt,

a) die Lieferung und Montage der Mikrorohre im 1. Bauabschnitt der Schulstraße an die RWE Fiber Net zu vergeben und

b) die Tiefbauarbeiten inkl. Verlegung der Mikrorohre der Hausanschlüsse von der Fa. Deisen in einem Gemeinschaftsgraben mit anderen Versorgungsträgern ausführen zu lassen.

 

 

 

 

                 

 

 

 

 

 

 

 

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 24. Mai 2016
Einwohnerinfo über die Gemeinderatssitzung vom 06.04.2016
15/04/2016

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 06. April 2016

 

1.  Bericht der Seniorenbeauftragten

Die Seniorenbeauftragte der Ortsgemeinde, Gisela Paulus berichtete über die von ihr organisierten Veranstaltungen im Berichtszeitraum 2015.

Der Vorsitzende bedankte sich ausdrücklich im Namen des Gemeinderates für die geleistete Arbeit zum Wohle der Gemeinde und überreichte ihr eine Ehrengabe.

 

2.   Bericht der Jugend- und Familienbeauftragten

Die Jugend- und Familienbeauftragte Frau Dr. Mechthild Schultner-Mäder berichtete über die von ihr organisierten Veranstaltungen im Berichtszeitraum 2015.

Sie hat das Amt mit Ablauf des vergangenen Jahres aus persönlichen Gründen aufgegeben. Ein/e Nachfolger/in hat sich bisher noch nicht gefunden.

Fr. Schultner-Mäder wird sich weiter in der Gemeinde einbringen. Die ehrenamtliche Arbeit in der Flüchtlingshilfe ist ihr eine Herzensangelegenheit.

Der Vorsitzende bedankte sich ausdrücklich im Namen des Gemeinderates für die geleistete Arbeit von Fr. Dr. Schulner-Mäder, die dieses Ehrenamt fast sechs Jahre mit Leben füllte und überreichte ihr neben einer Urkunde eine Ehrengabe der Ortsgemeinde. Besonders erwähnte er dabei die von ihr initiierte Einführung der Neugeborenenprämie.

 

3.    Straßenausbaumaßnahme „Schulstraße“; Sachstand

Der Vorsitzende gab den aktuellen Sachstand zur Baumaßnahme bekannt. Er ging auf die Gründe für den Beginn im Abschnitt zwischen Kapellenweg und Ahornweg ein.

Thematisiert wurde auch die Verlegung eines Mikrorohres für die Verwirklichung des schnellen Internets in der gesamten Ortslage.

 

4.    Verkehrsangelegenheiten

·         Antrag auf Einrichtung einer „Tempo-30-Zone“ in der                 Schulstraße/Nebenstraßen

·         Antrag auf Verlegung der VZ. Z.274 in der „Waldecker Straße“

Die Ortsgemeinde beantragt bei der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen die Anordnung einer Tempo-30-Zone in der Schulstraße mit nachfolgenden Nebenstraßen (Lindenweg, Kapellenweg, Tannenweg, Ahornweg, Buchenweg, Bergstraße und Friedhofsweg) mit Einschluss der vorhandenen Tempo-30-Zone in der Heidestraße, Ober der Kirch und Waldstraße.

 

Außerdem regte die Ortsgemeinde bei der Verbandsgemeindeverwaltung Emmelshausen  die Anordnung zur Aufstellung der VZ. 274 (30 km/h) im Einmündungsbereich Rhein-Mosel-Straße in Richtung Waldecker Straße an. In der Gegenrichtung sollte das gleiche Verkehrszeichen zu Beginn der Bebauung, vom Sonnenhof kommend, aufgestellt werden.

 

5.    Bekanntgabe der Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2016 der Ortsgemeinde Gondershausen

Der Vorsitzende gab den Ratsmitgliedern die Genehmigungsverfügung der Kreisverwaltung Rhein-Hunsrück bekannt. Danach wurde gegen den Vollzug des Haushaltsplans und der Haushaltssatzung 2016 keine Bedenken wegen Rechtsverletzung geltend gemacht.

 

6.    Neufassung der Satzung über die Reinigung öffentlicher Straßen

Im Hinblick darauf, dass die Straßenreinigungsatzungen in der Verbandsgemeinde Emmelshausen zuletzt im Jahre 1983 beschlossen wurden, war es an der Zeit, diese zu überarbeiten und auf einen aktuellen Stand zu bringen.

Die Verwaltung hat hierzu mit Hilfe der Mustersatzung des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz einen neuen Satzungsentwurf erarbeitet. Dieser Entwurf wurde als neue Straßenreinigungssatzung vom Gemeinderat beschlossen. Eine zeitnahe Veröffentlichung wird in Kürze erfolgen.

 

7.    Mitteilungen und Anregungen

  •       Bericht des Integrationsbeauftragten Karl Kremer

Der Integrationsbeauftragte der Ortsgemeinde Gondershausen, Karl Kremer gab einen kurzen Abriss seines Tätigkeitsfeldes.

Er lobte ausdrücklich den unermüdlichen Einsatz der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer/innen der „Gonderscher Flüchtlingshilfe“.

  •       Mögliche Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED

Der Vorsitzende regte an, dass die Thematik im Rahmen einer der nächsten Gemeinderatssitzungen vorgestellt werden sollte.

Die Mitglieder des Gemeinderates zeigten sich mit dem Vorschlag einverstanden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

                 

 

 

           

 

 

 

 

 

 

Einwohnerinfo über die Gemeinderatssitzung vom 06.04.2016
Einwohnerinformation über die Gemeinderatssitzung vom 18.02.2016
18/02/2016

 

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 18. Februar 2016

 

1.     Straßenausbaumaßnahmen „Schönecker Straße“ und „Schulstraße“; Sach- standsbericht

Der Leiter der Bauabteilung, Jürgen Schneider und der Planer, Alfred Klabautschke berichteten über die zwischenzeitlich abgeschlossenen Arbeiten der Ausbaumaßnahme in der Schönecker Straße. Die Schlussrechnungen liegen noch nicht vor, nach derzeitigem Kenntnisstand liegen die zu erwartenden Kosten jedoch im Rahmen der jeweiligen Aufträge.

Weitergehende Informationen zum bevorstehenden Ausbau der Schulstraße erfolgten in der Anliegerinformationsveranstaltung (siehe unten).

2.    Straßenausbaumaßnahme „Schulstraße“;

Beschluss über die Erhebung von Vorausleistungen für die zu zahlenden Ausbaubeiträge

Der Ortsgemeinderat hat beschlossen, im Haushaltsjahr 2016 von allen Eigentümern der von der Verkehrsanlage „Schulstraße“ erschlossenen Grundstücke Vorausleistungen in Höhe von 35 % der voraussichtlich für den Ausbau der gesamten Verkehrsanlage entstehenden Ausbaubeiträge ohne vorherige Grundlagenbescheide zu erheben.

Den Beitragsschuldnern wird eine Zahlung in 2 Raten eingeräumt, jeweils in Höhe der Hälfte der sich daraus ergebenden voraussichtlichen Ausbaubeiträge mit Zahlungsziel für die 1. Rate der 15.07.2016 – und für die  2. Rate der 15.11.2016.

3.    Mitteilungen und Anregungen

·         Der Vorsitzende berichtete über die Höhe der zu zahlenden Beträge für die ungedeckten Sach- und Personalkosten für die Kath. Kindertagesstätte Gondershausen im laufenden Jahr. 

 

Im Anschluss an die Sitzung des Gemeinderates informierten Vertreter der Verbands- und Ortsgemeinde, sowie der Planer die Anwohner der Schulstraße zur anstehenden Straßenausbaumaßnahme.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

              

Einwohnerinformation über die Gemeinderatssitzung vom 18.02.2016
Einwohnerinfo über die Gemeinderatssitzung vom 03.02.2016
13/02/2016

Einwohnerinformation über die Sitzung des Gemeinderates am 03. Februar 2016

 

1.  Entscheidung über die Einwerbung, Annahme oder Vermittlung gemäß § 94 Abs. 3 GemO

     Der Ortsgemeinde Gondershausen wurde eine Spende von den Eheleuten Dieler über 500 Euro      angeboten. Das Geld ist ein Zuschuss für Sanierungsarbeiten auf den Kinderspielplätzen in der      Ortsgemeinde.

     Der Gemeinderat stimmt der Annahme der Spende einstimmig zu.

 

2.   Beratung des Haushaltsplans und Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushalts-jahr 2016

      Der Haushalts-, Finanz- und Bauausschuss hat den Haushaltsplan 2016 in seiner Sitzung am         25.01.2016 vorberaten und empfahl dem Ortsgemeinderat die Beschlussfassung der Satzung         in vorliegender Form.

      Franz-Josef Mischker erläuterte den Ratsmitgliedern die wesentlichen Eckpunkte des                   Haushaltes 2016.

      Nach Beratung stimmte der Rat dem Haushaltsplan und dem Stellenplan zu und beschloss die       Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016.

 

3.    Anlage eines Archäologiepfades

      Der Vorsitzende stellte bereits in der Sitzung des Haushalts-, Finanz- und Bauausschusses am       25.01.2016 das Konzept von Herrn Welker (Arrata) zur Schaffung eines Archäologiepfades           vor.

      Hauptattraktion ist die Felskunst, die über den Archäologiepfad erschlossen werden soll. Der       Archäologiepfad wird an den Hügelgräbern und der ehemaligen Römervilla vorbeiführen.           Dabei verläuft er teilweise über die Traumschleife „Rabenlay“. 

      Der Gemeinderat steht hinter dem Projekt und stellt sein Einvernehmen zu der getroffenen         Entscheidung des Haushalts- und Finanz- und Bauausschuss her.

      Die erforderlichen Anträge für die Errichtung des Schutzzaunes (Bauantrag) und zur Anlage         des Archäologiepfades sollen über die Verbandsgemeindeverwaltung gestellt und den                 zuständigen Behörden zur Stellungnahme vorgelegt werden.

      Die Beschlussfassung erfolgte einstimmig.

 

4.    Sanierung von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen

      Im vergangenen Jahr erfolgten der Straßenausbau in der Schönecker Straße und der Ausbau         des Wirtschaftsweges im Bereich Schorfeld.  Aufgrund von verschiedenen Umständen sind in         2015 keine Sanierungsarbeiten an Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen durchgeführt             worden.

      Der Gemeinderat beschloss im laufenden Jahr Sanierungsmaßnahmen von dem Unternehmen       durchführen zu lassen, welches bei der Sammelausschreibung der                                               Verbandsgemeindeverwaltung obsiegte. Die Sanierungsbereiche wurden im Rahmen der             Sitzung festgelegt worden. Die Kosten für die Sanierung des Feuerwehrvorplatzes werden zur       Hälfte von der Verbandsgemeinde übernommen.

 

 

5.    Mitteilungen und Anregungen

Ausbau der Schulstraße

Die Ausbaumaßnahme steht unmittelbar vor Beginn. Die verkehrsrechtliche Anordnung für die Maßnahme (Beschilderung; Umleitung) liegt vor. Der Streckenabschnitt zwischen Schönecker Straße und Kapellenweg wird komplett gesperrt.

           Verkehrsrechtliche Anordnung „Zone 30“ in der Schönecker Straße

Zwischenzeitlich liegt die verkehrsrechtliche Anordnung der Verbandsgemeindeverwaltung für die Anlage einer „Zone 30“ in der Schönecker Straße vor. Die erforderlichen Verkehrszeichen wurden aufgestellt. Es wird um Beachtung gebeten.

Einwohnerinfo über die Gemeinderatssitzung vom 03.02.2016